Die Urheberrechtsgesetz-Novelle wird ohne den geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage beschlossen Die entsprechenden Passagen zum Leistungsschutzrecht sollen überabreitet werden und danach zwecks Notifizierung durch die EU-Kommission nach Brüssel geschickt werden. Der Österreichischer Journalisten Club begrüßt die Rücknahme des Leistungsschutzrechtes durch die Bundesregierung.

ÖJC-Präsident Fred Turnheim schlägt einen runden Tisch für die Gestaltung eines modernen Urheberechts in Österreich vor. An diesem sollen Journalisten, Künstler, Verleger, Autoren, Urheberrechtsexperten, Abgeordnete zum Nationalrat und auch Vertreter der Suchmaschinen teilnehmen.

"Wie schnell Gefälligkeitspolitik schief gehen kann, zeigt das Beispiel des geplanten Leistungsschutzrechtes. Dieses der EU-Kommission nun vorzulegen, sei ein richtiger Schritt, zuvor müssen aber die Autorenrechte klar definiert werden", erklärt Turnheim die Forderungen des Journalistenverbandes.