Das Landgericht Mannheim hat gestern entschieden, dass HTC das deutsche Patent EP 0673175 verletzt und betroffene Geräte vom Markt nehmen muss. Das Dokument mit dem Namen “ Stromaufnahmereduzierung in einer Mobilstation” wurde 1995 auf Antrag von Nokia als Patent eingereicht. Als Erfinder wird Harri Jokinen genannt. 2007 wurde es veröffentlicht.

Laut Patentspezialist Florian Müller, der von der Mannheimer Entscheidung in seinem Blog FOSS Patents exklusiv berichtet, handelt es sich bei der Verfügung des Gerichts um eine permanente, die gegen Zahlung von 5 Millionen Euro vorläufig (bis zur Berufung) vollstreckt werden kann.