Nach dem Rückschlag in Form einer einstweiligen Verfügung in Australien muss Samsung im Rechtsstreit mit Konkurrenten Apple nun erneut einstecken: Ein niederländisches Gericht lehnte Samsungs Antrag auf ein Verkaufsverbot von UMTS-fähigen Apple-Geräten ab.

Von ComputerBase:

Zwar erkannte das Gericht in Den Haag an, dass der koreanische Konzern im Besitz der UMTS-Patente sei, doch es war auch der Ansicht, dass solch grundlegende Technologien auf einer fairen, vertretbaren und nicht-diskriminierenden Basis (FRAND) aufbauen sollen. Dies bedeutet, dass Samsung anderen Anbietern darauf bezogene Lizenzen offerieren soll. Das Gericht forderte Samsung und Apple auf, ein Lizenzabkommen zu treffen. Der iPhone-Hersteller dürfte die Besitzrechte Samsungs an den jeweiligen Patenten nicht abstreiten, letzterer müsste einen fairen Zugang zu diesen gewährleisten. Sollte dies eintreten, könnte es möglicherweise für eine Veränderung in den gerichtlichen Auseinandersetzungen – zumindest im europäischen Raum – reichen.

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