Rechtsstreit: Samsung-Tablets verletzen keine iPad-Patente

Published by

Ein Gericht in den Niederlanden hat entschieden, dass Samsungs Galaxy-Tablets Apples Design-Patente bezüglich des iPads nicht verletzen und folgt damit der Entscheidung eines britischen Gerichts, das sich mit dem gleichen Thema befasste. Von Toms Hardware:
Das Gericht in Den Haag vertrat in seiner Entscheidung die Meinung, dass die gerundeten Ecken der Galaxy-Tab-Modelle 10.1, 8.9 und 7.7 Zoll nicht die Geschmacksmuster von Apple verletzen.

"Wir glauben weiterhin, dass Apple nicht das erste Unternehmen war, das ein Tablet mit rechteckiger Form und abgerundeten Ecken entworfen hat und dass die Ursprünge von Apples registrierten Design-Features in verschiedenen Beispielen gefunden werden können", so Samsung in einem Statement.


Weiter lesen