Um das Thema in http://www.warp2search.at/forum/threads/jene-f%C3%BCnf-features-f%C3%BCr-die-apple-zwei-milliarden-dollar-von-samsung-will.8266/ aufzugreifen: Wie ZDnet berichtet, hat Samsung in Japan eben eine herbe Niederlage im Pantensrechts-Gerangel eingesteckt:

Ein Bezirksgericht in Tokio hat am Dienstag entschieden, dass Apples iPhone 4 und iPhone 4S sowie iPad 2 nicht gegen von Samsung gehaltene Patente verstoßen. Diese beschreiben unter anderem Techniken für die Datenkommunikation. Samsung hatte für die unerlaubte Nutzung seines geistigen Eigentums Schadenersatz gefordert.

“Wir sind von dem Urteil des Gerichts enttäuscht”, zitiert Bloomberg aus einer Stellungnahme von Samsung. “Nach einer gründlichen Prüfung der Begründung werden wir entscheiden, welche Maßnahmen zu ergreifen sind, inklusive einer Berufung.”

Samsung hatte die Klage im April 2011 eingereicht. Ursprünglich ging es um insgesamt zehn Schutzrechte für Mobilgeräte, darunter Techniken zur Reduzierung des Energieverbrauchs und der Fehlerraten bei Datenübertragungen. Samsungs Klage war eine Reaktion auf eine zuvor von Apple eingereichte Klage. “Samsung antwortet aktiv auf die gegen uns eingeleiteten rechtlichen Schritte, um unser geistiges Eigentum zu schützen und weitere Innovationen und Wachstum im Bereich mobile Kommunikation zu garantieren”, sagte ein Sprecher des Unternehmens damals der Nachrichtenagentur Reuters.

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